Tübinges Erster Bürgermeister Michael Lucke (mitte) könnte sich vorstellen auf die Blumen zu verzichten.

Tübinges Erster Bürgermeister Michael Lucke (mitte) könnte sich vorstellen auf die Blumen zu verzichten.

Deshalb wolle man die Bürger wesentlich stärker als bisher einbeziehen und bittet um die Beantwortung von 26 Fragen.

„Wir finanzieren wird die Zukunft der Universitätsstadt Tübingen?“ fragt die Stadtverwaltung ihre Bürger. Diese sollen bei einer repräsentativen Bürgerbefragung angeben, wo aus Ihrer Sicht gespart werden soll. Die Ergebnisse der Umfrage sollen eine Entscheidungshilfe für den Gemeinderat sein, der im November über das Sparpaket der Kommune entscheidet.

Projekt „Minus 10 Prozent“ nennt die Stadt Tübingen die Haushaltskonsolidierung, bei der jährlich 6,6 Millionen Euro eingespart werden sollen. Der Fragebogen wurde zusammen mit dem Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer entwickelt. 1000 Personen ab einem Alter von 16 Jahren wurden nach dem Zufallsprinzip ausgewählt. Abgefragt wird zum einen die Zufriedenheit mit der Stadt. Zum anderen wird nach der Zustimmung zu bestimmten Sparvorschlägen gefragt, aber auch nach zusätzlichen Einnahmemöglichkeit wie Steuer- oder Gebührenerhöhungen. Auch sollen die Bürger angeben, ob sie bereit wären selbst mitzuarbeiten um bestimmte Leistungen der Kommune aufrecht zu halten.

Nicht nur die ausgewählten Bürger können an der Befragung teilnehmen. Im Internet kann der Fragebogen ebenfalls ausgefüllt werden. Diese Bögen gehen zwar nicht in die repräsentative Stichprobe ein, werden aber ausgewertet und veröffentlicht.

„Bislang hat noch niemand eine richtige Lösung, wie man Bürger beteiligen kann“, so Finanzbürgermeister Michael Lucke. Mit der Befragung sollen nun auch die Bürger die Möglichkeit haben ihre Meinung zu äußern, die sich sonst nicht an den Diskussionen beteiligen. Als Ergebnis soll für den Gemeinderat klarer werden, was die Bürger wollen.

Mit nur einer Stimme Mehrheit brachte eine Rot-Grüne Mehrheit im Gemeinderat das Projekt auf den Weg.  12.500 Euro gibt die Stadt Tübingen für die Befragung aus.

Ein vergleichbares Projekt gibt es bislang nicht, sagt Kai Masser vom Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer. Zwar gab es in Städten wie Freiburg oder Ludwigshafen Befragungen zum Haushalt, allerdings waren die Fragen dort deutlich allgemeiner gehalten. „In Tübingen wird sehr konkret nach Prioritäten gefragt“, so Masser.