Wir sind „die Anderen”

Thorsten Meiners. Foto: Julia Kneuse.Oliver Millies. Foto: Julia Kneuse.Deniz Top. Foto: Julia Kneuse.

 

Torsten Meiners

„Dieses Jahr wähle ich das erste Mal, weil ich einen Weg für mich gefunden habe, wie ich mich vertreten fühle: Die Erststimme gebe ich einem Direktkandidaten, die Zweitstimme vergebe ich nicht“, erzählt Torsten Meiners. Für den 49 Jahre alten Hamburger ist Wählengehen kompliziert. Denn Meiners hat keine Wohnung. Und als Wohnungsloser muss er bis zu einem Stichtag vor der Wahl – bei der Bundestagswahl sind es drei Wochen – zum Wahlbezirksamt in der Stadt gehen, in der er sich hauptsächlich aufhält und seit mindestens 90 Tagen aufgehalten hat. Dort muss er sich identifizieren und bekommt dann eine Wahlbenachrichtigungskarte ausgehändigt.

Oliver Millies

„Mich interessiert besonders, ob die Behörden wieder Geld bei uns Behinderten einsparen wollen“, erzählt Oliver Millies über die Gründe für seine Wahlentscheidung. Seine Wahlentscheidung für dieses Jahr hat er noch nicht getroffen. Der 40-Jährige arbeitet seit fünf Jahren im Büroprojekt der Individuellen Arbeitsbegleitung des „Rauhen Hauses“, eine berufliche Eingliederungsmaßnahme für Menschen mit Behinderung. Er ist bisher immer zur Wahl gegangen. Hätte er allerdings einen rechtlichen Betreuer „für alle Angelegenheiten“, dürfte er nicht zur Wahl. So sieht es das Gesetz vor. Das trifft laut Schätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte auf eine fünfstellige Zahl behinderter Menschen in Deutschland zu, die durch eine „Komplettbetreuung“ ihr aktives und passives Wahlrecht verlieren. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat diesen Zustand bereits 2010 als Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention erklärt. Auch Oliver findet das nicht in Ordnung: „Warum sollten Menschen mit deutschem Pass in Deutschland denn nicht wählen gehen dürfen?“

Deniz Top 

„Ich kann ja nicht das erste Mal nicht wählen“, sagt Deniz Top. Der 28-Jährige ist in Hamburg geboren, seine Eltern kommen aus der Türkei. Mitte 2011 hat der BWL-Student die Einbürgerung beantragt, im April 2012 wurde er dann eingebürgert. Jetzt darf er in Deutschland wählen. Während der Schulzeit engagierte er sich politisch, damals war es für ihn sehr komisch, nicht mitwählen zu dürfen. Einmal hat er auch in der Türkei gewählt: Am Flughafen, weil es in der Türkei bis 2012 keine Möglichkeit für Auslandstürken gab, per Briefwahl abzustimmen. „Jahrelang hätte ich gewusst, was ich wähle, wenn ich gedurft hätte. Jetzt bin ich mir nicht mehr sicher.“