Herr Überall, geht es um Korruption denken wir an Länder wie Italien und Russland, aber nicht unbedingt an Deutschland. In wie fern ist auch bei uns Korruption ein Problem?
Korruption ist überall auf der Welt ein Problem – das war immer so, und das wird auch so bleiben. Es wäre ja auch kaum denkbar, dass es in irgendeiner Gesellschaft keinerlei Diebstähle oder Morde mehr gäbe. Man kann solche Verhaltensweisen nur begrenzen. Was das angeht, steht Deutschland in der Tat im direkten Vergleich zu Russland oder Italien besser da. Aber noch nicht gut genug: Etliche große und kleine Korruptionsfälle und -verdachtsmomente zeigen das: Siemens, Ikea, MAN, Ferrostahl, Bayern LB, Media Markt – ganz zu schweigen von den unzähligen illegalen Geflechten auf kommunaler Ebene zum Beispiel zwischen Baubehörden und Unternehmen.
Warum, denken Sie, ist Korruption so weit verbreitet?
Korruption ist sexy! Das mag zunächst befremdlich klingen, ist aber die Erklärung dafür, warum das Angebot von Schmiergeld oder anderen Vorteilen so viele verführt. Es steht doch kaum jemand morgens auf und entscheidet sich, jetzt mal ganz kriminell durchs Leben zu gehen. Die Beweggründe sind viel komplexer, emotionaler, unterschwelliger. Ich nenne das Korruptionsethik: Eine Strategie des Schönredens und (sich selbst) Rechtfertigens. In meinem Buch zeige ich, was dazu führt und wie es funktioniert.
Wird Deutschland durch Korruption heruntergewirtschaftet? Wem schadet sie?
Durch die Allgegenwärtigkeit von Korruption entstehen enorme Schäden: Wir müssen als Steuerzahler und Verbraucher für überteuerte Dienstleistungen und Waren bezahlen. Schließlich müssen die Schmiergelder ja wieder eingenommen werden, das heißt sie werden „eingepreist“. Außerdem wird der freie Markt beschädigt: Sobald sich in einer Branche herumspricht, dass einzelne Teilnehmer zum (Schmier-) Mittel der Korruption greifen, werden andere nachziehen. Der Wettbewerb wird so mittelfristig unterhöhlt. Es geht nicht mehr um Qualität, sondern um Kungelei. Zu guter Letzt wird das Vertrauen der Bürger in Staat und Gesellschaft untergraben: Wenn wir nicht aufpassen kann das so weit gehen, dass man keinen Kindergartenplatz oder keinen Termin beim Arzt mehr bekommt, ohne zu bestechen.
Und wer ist auf der anderen Seite besonders anfällig für Korruption?
Es sind vor allem Männer mittleren Alters in Führungspositionen. Meist sind sie auch Wiederholungstäter. Das ist ein weiteres gewichtiges Indiz dafür, dass sich in intransparenten Netzwerken eine „Korruptionsethik“ ausbildet, die nur wenigen nutzt und letztlich uns allen schadet.
In welchem Ausmaß sind Politiker betroffen? Gibt es dabei einen Unterschied zwischen den politischen Ebenen, oder ist das Problem zwischen Kommunaler- und Bundesebene gleich weit verbreitet?
Politiker sind sehr davon betroffen, es ist aber äußerst schwierig, dazu empirisches Material zu bekommen. Denn die Regelungen des deutschen Rechts zur Abgeordneten-Bestechung sind dehnbare Gummiparagraphen. Die Vereinten Nationen und der Europarat haben die Bundesrepublik deshalb schon heftig kritisiert. Volksvertreter auf kommunaler Ebene sind natürlich deutlich häufiger als strafrechtlich Beschuldigte betroffen, weil ihre Beziehungen zu potenziellen Gebern viel enger sind und weil für sie keine vergleichsweise weitgehende Immunität gilt wie für Politiker in Landtagen oder im Bundestag. Aber auch hier gilt: Korruption ist überall. Auch im Reichstag!
In wie weit könnte eine gesetzliche Regelung helfen um das Problem in den Griff zu bekommen?
Es macht überhaupt keinen Sinn, höhere Strafen in die Gesetze zu schreiben. Das Problem liegt woanders: Zum Beispiel bei der lächerlichen Verjährungsfrist bei Korruptionsdelikten von nur fünf Jahren. Aber auch bei der ungenügenden Definition, wann sich Politiker der Bestechlichkeit schuldig machen können. So sind beispielsweise Beraterverträge oft die modernen Tarnkappen der Korruption: Ein Abgeordneter wird dafür bezahlt, dass er offiziell eine Dienstleistung für ein Unternehmen erbringt. Tatsächlich stimmt das nicht, sondern er lässt sich vom zuständigen Lobbyverband im Gegensatz für sein faktisches Schmiergeld willfährig interessengeleitete Formulierungen in Gesetzesvorhaben diktieren. Mit vorgeschriebener Transparenz könnte man das eindämmen. Zu guter Letzt brauchen wir nicht nur in der Politik, sondern auch in Behörden und Wirtschaft vor allem mehr Aufmerksamkeit für die Gefahr der Korruption. Das fängt bei der Vorbeugung an und darf bei der Aufklärung und Strafverfolgung nicht aufhören. Meine Beobachtung aber ist leider, dass Polizei und Justiz dazu kaum in der Lage sind. Personalnot, Ausbildungsdefizite und veraltete Technik lassen oft vermuten, dass der politische Wille zur konsequenten Korruptionsbekämpfung nicht besonders ausgeprägt ist.