Auch wenn es andere Institutionen gibt, in der arabischen Welt stand immer eine einzige Person im Zentrum der Macht. In den Systemen sind persönliche Beziehungen wichtiger als Ämter. Loyalität ist wichtig, Kompetenz dagegen weniger. Stabilität wurde durch starke Sicherheitsapparate gewährleistet. Die politische Alternative besteht in der Regel aus Islamisten. Insbesondere von externer Seite, sprich aus der westlichen Welt, war es nicht gewünscht, das bei freien Wahlen Extremisten an die Macht kommen.

Betrachtet man die einzelnen Länder zeigt sich folgendes Muster: Staaten mit weniger Erdöl sind anfällig für Proteste. Erfolgsfaktoren der Proteste sind der wirtschaftliche Niedergang der Länder, die fehlende Nachfolge für den Herrscher, ein Riss in der Elite und die fehlende Unterstützung des Militärs. Ebenfalls wichtig ist die Einheit der Oppositionsbewegung. Dies war etwa in Ägypten der Fall.

Ägypten auf dem Weg in die Militärherrschaft

Bei den Errungenschaften in Ägypten ist eine größere Meinungsfreiheit und freie Parlamentswahlen zu nennen. Doch aktuell steht das Land vor dem Weg in die Militärherrschaft:  Das Parlament ist aufgelöst, Notstandsgesetzt schrenken die Rechte von Demonstranten ein. Die Kompetenzverteilung des Präsidenten ist nach wie vor unklar. Dieser „sanfte Putsch“ des Militärs wurde dadurch begünstigt, dass die Menschen auf die Straße gegangen sind. Doch letztendlich war es das Militär, welches den Präsidenten stürzte und welches jetzt den Weg für eine Militärherrschaft frei macht.

Die Lage in Syrien

Anders ist die Lage in Syrien: Die Eskalationsstufen reichen von den ersten Protesten, über Kampfhandlungen rund um die Stadt Hama, bis zum Friedensplan von Kofi Annan. Ein Problem ist die gespaltene Opposition. Während der Syrische Nationalrat nur im Exil existiert, und auch untereinander gespalten ist, gibt es in Syrien selbst lokale Koordinationskomitees und die „Free Syrian Army“.

Zu den gewaltfreien Versuchen der Stabilisierung durch die syrische Regierung gehört es, Geld zu verteilen. Sei es als Subventionen oder Lohnerhöhunhen. Außerdem werden Zugeständnisse in Richtung Reformen zu machen. Aber Assad bezeichnete dies in internen Emails selbst als „rubbish laws“. Daneben gibt es die Gewaltfreie Bekämpfung der Aufstände durch Verhaftungswellen und Folter mit inzwischen 13.000 Todesopfer.

Doch warum haben die Proteste in Syrien keinen Erfolg? Der Präsident ist jung, auch gibt es keine Spaltung der Eliten des Landes. Und auch die Opposition ist gespalten. Und warum interveniert der Westen nicht? Während es in Libyen Erfolgsaussichten gab (befreites Terretorium, viele Überläufer, geringer Rückhalt des Regimes) ist in Syrien das Militär zu geschlossen und die meisten Minderheiten haben Angst vor Veränderungen. Eine Bewaffnung der Opposition würde zu einem Bürgerkrieg („Alle gegen alle“) führen.

Tunesien als Ausnahme

Neben diesen deprimierenden Fällen ist Tunesien die Ausnahme. Hier scheint bislang eine Demokratisierung am wahrscheinlichsten. Aber selbst dabei bleiben die Strukturen in Wirtschaft und Gesellschaft erhalten. Welche Perspektiven bleiben also für die Region im arabischen Raum? Eine Inszenierung von Demokratisierung, wie in Marokko und Jordanien, wobei Verfasungsreformen gestartet werden. Der Erfolg ist sehr begrenzt, aber Demonstrationen als Ausdruck politischer Teilhabe sind eine wichtige Neuerung. Außerdem entsteht durch die Zunahme der Meinugns – und Pressefreiheit eine dauerhafte Herausforderung für die Herrschenden.