Was ist eigentlich aus Liquid Feedback als Partizipationswerkzeug geworden? Ist das Programm an der Praxis gescheitert oder ist die Debatte einfach eingeschlafen? Eine Bestandsaufnahme.
Liquid Feedback sei nicht gescheitert, antworten Lena Rohrbach und Andreas Pittrich, Kandidaten der Piraten für den Bundestag. Liquid Feedback sei sogar regierungsfähig. „Ich glaube, dass wir gerade wegen Liquid Feedback eine viel beständigere Politik als andere Parteien machen. Denn in einer großen Partei mit vielen tausend Leuten gehen die Wechsel viel langsamer vonstatten, weil der Meinungsbildungsprozess viel mehr Leute betrifft“, sagt Lena Rohrbach, die auf der Berliner Landesliste der Piraten kandidiert. Hinter dem System steht eine Software, mit der es möglich sein soll, sich eine Meinung zu politischen Themen zu bilden und Entscheidungen zu treffen.
Doch an dem Liquid-Feedback-Konzept gibt es viel Kritik. Für die meisten Kritikpunkte haben die Piraten schon Verbesserungen in die Software eingebracht. Auch für das Problem der geringen Beteiligung haben sie konkrete Ideen: „Wenn man das etablieren will, muss man sich Themen heraussuchen, die den Leuten unter den Nägeln brennen. Und man muss von Anfang an sagen, dass es verbindlich ist. Dann machen die Leute mit“, ist sich Piratenpolitiker Andreas Pittrich sicher.
Bei der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestags kam die Software „Adhocracy“ bereits zum Einsatz. Teil der Enquete-Kommission war auch der SPD-Bun-destagsabgeordnete Martin Dörmann. „Wir wollen natürlich diese Ansätze weiterverfolgen, damit es auch bei anderen Gesetzgebungsverfahren mehr Möglichkeiten zur Kommentierung gibt“, sagt er.
Auch verschiedene Medien haben den Partizipationstrend längt aufgenommen. Kaum eine Zeitung, die keine Kommentarfunktion in ihrer Onlineausgabe hat. Und auch das Fernsehen hat das Potenzial von diskutierfreudigen Zuschauern entdeckt und neue Formate entwickelt. „Ein Beispiel ist die ZDF-Sendung „log in“. Hier werden die Kommentare und Fragen aus der Community einbezogen. Für die Moderatoren der Livesendung ist das eine Herausforderung. „Wenn ich mir zuweilen Diskussionen und Beiträge auf fremden Plattformen ansehe, bin ich wirklich froh, dass die Diskussion auf den Plattformen von log in meistens so konstruktiv und wohlwollend ist“, so Moderator Wolf-Christian Ulrich. Kommentare löscht die Redaktion nur sehr ungern, abgesehen vom rechtlichen Rahmen.
Häufig begegnet einem beim Thema Partizipation das Ziel, das Publikum ernst zu nehmen. „Ich glaube, dass sich die Leute bei uns ernst genommen fühlen“, sagt auch Wolf-Christian Ulrich.
In den letzten Jahren hat sich viel verändert. Einen Teil zum Umdenken haben die Piraten sicher beigetragen. Das Internet kann ein rauer Ort sein, besonders für Politiker und Medienmacher. Die Partizipation kann die Seiten aufheben, sodass es nicht mehr den Politiker oder den Redakteur auf der einen, und den Bürger oder den Leser auf der anderen Seite gibt, sondern eine Verschmelzung beider Seiten. So sehr die Gegner dieser Internetkultur auch die Nachteile wie gesellschaftliche Entgleisung durch die Anonymität oder Verlagerung oder Verlust betonen, und so sehr sie damit zum Teil auch richtig liegen, ist das Internet ein wunderbares Werkzeug zur Kontrolle und Teilhabe der Bürger an Medien und Politik. Wer verstanden hat, dass die digitale Form der Partizipation schon aus der Gegenwart, erst recht aber aus der Zukunft, nicht mehr wegzudenken ist, könnte einer auf den ersten Blick vielleicht desinteressierten oder politikverdrossenen Jugend so gegenübertreten, dass sie sich ernst genommen fühlt.