Foto: Joel Alvarez/ jugendfotos.de
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188 Länder stimmen für Aufhebung der Blockade gegen Kuba

Am 6. April 1960 verfasste und zitierte der nordamerikanische Unter-Staatssekretär Lester D. Mallory wohl die kürzeste und präziseste Definition der Blockade-Absichten gegen Kuba: Schaffen und Bewirken von ernüchternden Enttäuschungen und Mutlosigkeit durch wirtschaftliche Unbefriedigung und Mangel, Schwächung des Wirtschaftslebens mittels Verweigerung von Krediten und Lieferabkommen um die Kaufkraft zu mindern. Auslösung von Hungersnot und Verzweiflung, um schließlich die Regierung zu stürzen.

Von 1960 bis heute haben 11 Folgeregierungen der USA nach dieser Vision gehandelt. 76 Prozent der heutigen Kubabevölkerung wurden in diese Staatsverhältnisse hineingeboren. Es darf aber gesagt werden, dass Kuba nie mit den USA Krieg führte und ebenso keine Terroraktionen gegen die Vereinigten Staaten von Nordamerika unternahm.

Eindeutiges Votum

Am 13. November 2012 befasste sich die internationale Völkergemeinschaft der UNO mit der US-Blockade gegen Kuba und stimmte über eine Aufhebung derselben ab. 188 der 193 anwesenden Vertreter ihrer Länder unterstützten die Resolution zur Aufhebung dieser Wirtschafts-, Finanz-  und Handelsblockade, deren Ursprung aus der Zeit  des  „Kalten Krieges“ stammt.  Ungefähr 20 Redner aus unterschiedlichen Staaten ergriffen das Wort zu Gunsten Kubas. Von „jenseits allen menschenrechtlichen Verhaltens“ bis zu „grausamen Akten des Völkermordes “ wurden zum Teil sehr emotionale Stimmen laut. Schließlich stimmten die USA, Israel und Palau gegen die Resolution; die Vertreter der Marshallinseln und von Mikronesien enthielten sich indessen ihrer Stimmen.

Ohne  Resultat und der dadurch ersichtlichen Verurteilung ihres Verhaltens durch die internationale Gemeinschaft, wie auch der positiven Willensbezeugungen Kubas  im geringsten Beachtung zu zollen, erklärte der Sprecher des US-Staatsdepartementes, Mark Toner, dass die USA die Blockade aufrecht erhalten werde: „Unsere Kubapolitik bleibt intakt!“ Der Kanzler der Republik Kuba erwiderte darauf: „Präsident Obama hat die Möglichkeit in die Geschichte einzugehen, indem er ein krankes Politsystem, das seit über 50 Jahren nicht funktioniert, abändert. Bestimmt wäre es für den Präsidenten schwierig, hätte er es doch mit schwer überwindbaren Hindernissen zu tun. Er hat indessen konstitutionelle Instrumente zur Verfügung, die es ihm erlaubten auf die öffentliche Meinung einzugehen, die nötige Dynamik der Entscheidungen zu schaffen, sogar ohne den Kongress konsultieren zu müssen. Dies wäre zweifelsohne eine historische Heldentat.

Ein Zögern käme allerdings einer groben Fehleinschätzung der Situation gleich. Falls er auf eine neue Regierungsführung in Kuba warten will oder mit dem unmöglichen Kollaps unserer Wirtschaft rechnet, wird er einfach als 11. US-Präsident, der sich verrechnet hat, in die Geschichte eingehen!

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