Horst Köhler hat heute in Berlin seinen Rücktritt bekannt gegeben. Als Anlass nannte er die Kritik an seinen Äußerungen zu seinem Afghanistan, die er auf dem Rückflug nach seinem Afghanistaneinsatz gemacht hatte. Er hatte darin einen Zusammenhang zwischen dem Einsatz der Bundeswehr und den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands hergestellt.
Der Rücktritt steht am Ende einer langen Kette. In der vergangenen Monaten war der Bundespräsident mit der Wirkung seiner eigenen Äußerungen häufig überfordert. Außerdem gab es innerhalb des Präsidialamts zu personellen Problemen. Enge Mitarbeiter wurde daher ausgetauscht.
Für die Regierung, insbesondere Angela Merkel und Vizekanzler Guido Westerwelle, ist der Rücktritt eine deutliche Schwächung.
Köhlers umstrittene Äußerungen
„Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“
Bundespräsident Köhler am 22.05. im Deutschlandradio Kultur. Das Interview ist hier abrufbar.