Foto: Joel Alvarez/ jugendfotos.de
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Zu den Beziehungen zwischen den USA und Kuba

Am Ende des vergangenen Jahres 2015 schlossen die Regierungen Kubas und der U.S.A. ein Jahr der Bemühungen um die Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten ab. Dazu gehört auch die Wiedereröffnung ihrer Botschaften in Havanna und Washington, jedoch ohne dass  sehr ernsthafte, bestehende Probleme, welche vor allem die Kubaner belasten, zuvor gelöst wurden. Denn Begrenzungen und Gesetze, die eine Verbesserung der gegenseitigen Beziehungen keineswegs fördern, wurden beibehalten.

Darauf bezog sich Raul Castro Ruz, der Präsident des Staats- und Ministerrats Kubas sehr eindringlich anlässlich seiner Deklarationen am Staatsfernsehen zum Jahresende und erwähnte die aufzuhebende Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba und ein notwendiges Gesetz der USA  zur Verhinderung der durch sie geförderten illegalen Auswanderungen von Kubanern durch Einwanderungs- und Arbeitsbeschaffungserleichterungen. Er erinnerte gleichzeitig die US-Regierung an das Verlassen und die Rückgabe an Kuba der besetzten Marinebasis Guantanamo. Die Zusammenarbeit erweiterte sich ebenfalls zu den Themen der Luft- und Luftfahrtsicherheit, dem Auftreten dem internationalen Drogenhandel gegenüber. Zum gegenseitigen Vorteil sollen auch Lösungen gesucht werden zum Umweltschutz und der Anwendung geeigneter Gesetze. Auch die Sicherheit der Meereshäfen und die  Direkt-Flugtransporte sowie Gesundheitsfragen  sollen als  weitere gemeinsame Themen behandelt werden.

Neben den Treffen der beiden Präsidenten und dem kubanischen Kanzler mit dem USA-Staatssekretär fanden weitere Besuche zwischen beiden Ländern auf hoher Ebene statt.

Abschliessend zu diesen Bemühungen im 2015 betonte Raul Castro eindringlich: „Zum heutigen Tage und im Hinblick auf die wiederholten   Beweise unseres guten Willens um mit der USA-Regierung einen respektvollen Dialog zu führen auf der Basis gleichwertiger Souveränität und, im gegenseitigen Interesse jeglicher Themenbesprechung, jedoch ohne die nationale Unabhängigkeit und Eigenständigkeit unserer Völker zu schmälern, kommen wir überein, alle nötigen Mittel einzusetzen, um das bilaterale Klima bis zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Nationen zu fördern.“

Im Gegensatz dazu hat  Präsident Barak Obama, obwohl er wiederholt  seine Opposition gegen die Wirtschafts- und Finanzblockade beteuerte und den Kongress zu deren Beendung aufforderte, der bisherigen Politik den Lauf gelassen und durch Finanzverfolgungen, auch bei berechtigten Transaktionen Kubas und den extraterritorialen Konsequenzen,  den Kubanern und der Entwicklung ihrer Wirtschaft  geschadet  Die von Präsident Obama bis heute angewandten Mittel, obwohl teilweise positiv, haben jedoch nur eine ganz begrenzte Auswirkung  gezeigt , was den beabsichtigten Zweck bei weitem nicht erfüllte. Der Präsident, in Ausübung seiner Exekutivkbefugnisse könnte bestimmt effizienter sein  und neue Massstäbe setzen, welche die Blockaden tatsächlich verändern oder sogar aufheben würden. Die US-Regierung hält indessen an Programmen fest, welche der Souveränität Kubas schaden. Projekte gegen das Politsystem und das kubanische Sozialgefüge, mittels illegalen Beeinträchtigungen durch Radio- und TV-Sendungen in Millionenhöhe auf Kosten der sogenannten Kuba-Dissidenten  n den Vereinigten Staaten.

Die Regierung Kubas wird weiterhin darauf bestehen müssen, dass die US-Regierung ihre Politiken der Vergangenheit zur Normalisierung unserer Beziehungen aufgibt, und der Nation Kubas nicht weiter zusetzt,  sondern dem bilateralen Kontext und der ausdrücklich  positiven  Willensbezeugung beider Länder  entspricht, was die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen  zwischen den beiden Regierungen fördern sollte.

Niemand möge jedoch erwarten, dass Kuba um die Beziehungen mit  den USA zu verbessern die Unabhängigkeit aufgeben wird. Unser Volk hat dafür  seit 1868 gewaltige Opfer gebracht. Noch weniger soll vergessen werden, dass nach vielen Frustrationen und 60 Jahren totaler Abhängigkeit die Unabhängigkeit endlich am 1. Januar 1959 durch den Sieg der Rebellenarmee unter dem Kommando ihres  damaligen Oberbefehlhabers   Fidel Castro Ruz erreicht wurde.

Präsident Raul Castro schloss sehr temperamentvoll  seine Deklarationen mit der Präzisierung ab: „Die Regierung Kubas ist  bereit  zu einer Beziehung mit den Vereinigten Staaten von Nordamerika in der Hoffnung, dass diese sich von der negativen Vorgeschichte abkehren unter Beachtung der beidseitigen Souveränität,  also den Interessen  beider Nationen und Völker Rechnung trägt damit im Bewusst-sein der geschichtlichen, kulturellen und familiären Verbindungen, die zwischen Amerikanern und Kubanern bestanden haben diese zum gegenseitigen Wohl weiter wachsen könnten.

Kuba wird, mit der Unterstützung der Mehrheit seiner Bevölkerung, verwurzelt im Prozess der Entwicklungen und der Aktualisierung  seines Wirtschafts- und Sozialmodels  seine Bemühungen  fortsetzen zu Gunsten des Fortschritts  der Nation, der Verbesserung des Volkswohls und um  der Verwirklichung der Ziele seiner sozialistischen Revolution willen!“

 

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