Dass die USA noch immer der wichtigste externe Akteur sind, wenn es um die Suche nach Frieden zwischen Israelis und Palästinensern geht, bestreitet niemand. Doch all jenen, die sich neue Impulse zur Wiederbelebung des – seit 2009 auf Eis liegenden – Friedensprozesses von Washington erhoffen, sei gesagt: „Get real!“. Zwar steht Amerikas neuer Chef-Diplomat John Kerry im Ruf, „obsessed with Middle East peace“ zu sein. Doch sein oberster Dienstherr im Weißen Haus teilt diese Obsession offenkundig nicht. Das politische Kapital, das Obama während seiner ersten Amtszeit in eine israelisch-palästinensische Annäherung investiert hat, blieb ohne Rendite. Seither scheint er das Nahost-Dossier zu meiden.
Obamas Israel-Besuch ist mit Erwartungen überfrachtet. Auch wenn Dan Shapiro, US-Botschafter in Tel Aviv, diplomatisch korrekt von Obamas „dringender Mission zur Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen“ spricht: ein „Reset“ in den Beziehungen zwischen Tel Aviv und Ramallah wird bei der ersten Auslandsreise in Obamas zweiter Amtszeit nur Randthema sein. Gut möglich, dass der Friedensprozess zwar in der öffentlichen Debatte im Mittelpunkt stehen werde, zitiert der „Daily Telegraph“ einen israelischen Diplomaten. Aber hinter den Kulissen werde es wohl um andere Themen gehen. Will sagen: den Syrien-Konflikt, der nicht zuletzt durch das Chemiewaffen-Arsenal des Assad-Regimes unmittelbare Auswirkungen auf Israel haben könnte, und den Atomstreit mit Iran. Möglicherweise wird Obama sein Treffen mit Netanyahu nutzen, um den israelischen Regierungschef von einem Militärschlag gegen die iranischen Nuklearanlagen abzuhalten. Denn: der US-Präsident braucht Zeit für eine erneute diplomatische Offensive gegenüber Teheran.
Fest steht: die politische Großwetterlage ebenso wie die innenpolitischen Entwicklungen auf Seiten der beiden Konfliktparteien geben nur wenig Anlass zu Hoffnung auf neue Dynamik im Nahost-Konflikt. Auf Netanyahus Prioritäten-Liste steht das Iran-Dossier ganz oben, nicht die Aussöhnung mit den Palästinensern. Auch von der zentristischen Yesh Atid-Partei und viel weniger noch von der Siedler-Bewegung Beit Yehudi – beide Überraschungssieger der israelischen Parlamentswahlen und frischgebackene Koalitionäre in Netanyahus neuer Regierung – sind keine Impulse Richtung Friedensprozess zu erwarten. Auf palästinensischer Seite sieht sich der geschwächte Mahmud Abbas einer zunehmend selbstbewusster agierenden Hamas gegenüber.
Nichtsdestotrotz: der gegenwärtige Status-quo ist für – beide – Seiten auf Dauer unhaltbar. Daher wären Tel Aviv und Ramallah gut beraten, neue Verhandlungen nicht auf die lange Bank zu schieben. Fortschritte Richtung „Endstatusabkommen“ sind auf absehbare Zeit kaum zu erwarten. Aber ein Ansatz sukzessiver „kleiner Schritte“ könnte Bewegung in den eingefrorenen Verhandlungsprozess bringen, wenn dabei das Fernziel „Endstatusabkommen“ nicht aus den Augen verloren wird.